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Allgemeine
Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
I.
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§
1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die
nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns
als Anbieter (Olaf Droste)
über die Internetseite https://plrproduktwelt.de
schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung
gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
(2)
Verbraucher im
Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein
Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer
gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet
werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person
oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines
Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder
gewerblichen Tätigkeit handelt.
§
2 Zustandekommen des Vertrages
(1)
Gegenstand des
Vertrages ist der Verkauf von digitalen Inhalten (Daten, die
in
digitaler Form erstellt und bereitgestellt werden).
(2)
Ihre
Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie unverbindlich. Wir
unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z.B.
per E-Mail), welches Sie innerhalb von 5 Tagen (soweit im jeweiligen
Angebot keine andere Frist ausgewiesen ist) annehmen können.
(3)
Die
Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit
dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum
Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von
Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang
der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch
SPAM-Filter verhindert wird.
§
3 Nutzungslizenz bei digitalen Inhalten
(1) Die
angebotenen digitalen Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Sie
erhalten zu jedem bei uns erworbenen digitalen Inhalt eine
Nutzungslizenz durch den jeweiligen Lizenzgeber. Art und Umfang der
Nutzungslizenz ergeben sich aus den im jeweiligen Angebot genannten
Lizenzbestimmungen.
(2) Soweit
im jeweiligen Angebot nichts anderes angegeben ist, erhalten Sie eine
einfache Nutzungslizenz. Diese umfasst ein nicht ausschließliches,
zeitlich unbeschränktes Recht zur Nutzung, insbesondere die Erlaubnis,
eine Kopie des digitalen Inhaltes für Ihren persönlichen Gebrauch auf
Ihrem Computer bzw. sonstigem elektronischen Gerät abzuspeichern
und/oder auszudrucken.
Sie sind nicht
berechtigt, die vertragsgegenständlichen digitalen Inhalte oder Teile
davon zu vermieten oder mit Ausnahme der unter Absatz 3
genannten Bestimmungen weder
entgeltlich noch unentgeltlich unterzulizenzieren, öffentlich wiederzugeben oder in
sonstiger Weise zugänglich zu machen oder sonst Dritten zur Verfügung
zu stellen.
(3)
Soweit es sich bei
dem digitalen Inhalt um Software handelt, dürfen Sie die erworbene
Kopie des digitalen Inhaltes einem Dritten unter Maßgabe der folgenden
Bedingungen dauerhaft überlassen.
Sie verpflichten sich,
a.)
die Nutzung vollständig aufzugeben und sämtliche Kopien auf
Datenträgern zu löschen, zu entfernen oder dem Lizenzgeber zu
übergeben, sofern nicht eine gesetzliche Verpflichtung zur längeren
Aufbewahrung besteht.
b.) zusätzlich den Lizenzschein und die Dokumentation der bisherigen
Lizenzeinräumung zu übergeben.
c.)
auf Aufforderung die Durchführung der vorgenannten Maßnahmen in
Textform zu bestätigen und gegebenenfalls die Gründe für eine längere
Aufbewahrung darzulegen.
d.) im Übrigen, mit dem Dritten, der
den digitalen Inhalt von Ihnen erhält, ausdrücklich die Beachtung des
Umfanges der Rechteeinräumung gemäß dieser Nutzungslizenz zu
vereinbaren.
(4) Sofern dies zur Sicherung
der
künftigen Nutzung der Software erforderlich ist, dürfen Sie eine
Sicherungskopie erstellen. Sie verpflichten sich, auf dieser den
deutlich sichtbaren Vermerk „Sicherungskopie“ sowie einen Hinweis auf
den Lizenzgeber anzubringen. Sollte eine Mehrfachlizenz Gegenstand
sein, entfällt das Recht zur Erstellung einer Sicherungskopie. Sie sind
gemäß § 69e UrhG berechtigt, die Software zu dekompilieren und zu
vervielfältigen, wenn dies notwendig ist, um die Interoperabilität der
Vertragssoftware mit anderen Programmen zu erhalten und die hierzu
notwendigen Informationen auf Ihre Anforderung von uns nicht innerhalb
einer angemessenen Frist zugänglich gemacht wurden.
§
4
Besondere Vereinbarungen zu angebotenen Zahlungsarten
(1) Zahlung über "PayPal"
/ "PayPal Checkout"
Bei Auswahl einer Zahlungsart, die über "PayPal" / "PayPal Checkout"
angeboten wird, erfolgt die Zahlungsabwicklung über den
Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A. (22-24
Boulevard Royal L-2449, Luxemburg; "PayPal"). Die einzelnen
Zahlungsarten über "PayPal" werden Ihnen unter einer entsprechend
bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz sowie im
Online-Bestellvorgang angezeigt. Für die Zahlungsabwicklung kann sich
"PayPal" weiterer Zahlungsdienste bedienen; soweit hierfür besondere
Zahlungsbedingungen gelten, werden Sie auf diese gesondert hingewiesen.
Nähere Informationen zu "PayPal" finden Sie unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/legalhub-full.
§
5 Zurückbehaltungsrecht
Ein
Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um
Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
§ 6 Gewährleistung
(1) Es bestehen die gesetzlichen
Mängelhaftungsrechte.
(2) Soweit
ein Merkmal des digitalen Inhalts von den objektiven Anforderungen
abweicht, gilt die Abweichung nur dann als vereinbart, wenn Sie vor
Abgabe der Vertragserklärung durch uns über selbige in Kenntnis gesetzt
wurden und die Abweichung ausdrücklich und gesondert zwischen den
Vertragsparteien vereinbart wurde.
§
7 Rechtswahl
(1)
Es gilt deutsches
Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der
durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen
Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird
(Günstigkeitsprinzip).
(2)
Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
II.
Kundeninformationen
1.
Identität des Verkäufers
Olaf Droste
Immermannstr. 31
44147 Dortmund
Deutschland
Telefon:
+4915750976686
E-Mail: info@plrproduktwelt.de
Alternative
Streitbeilegung:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die
außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit,
aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr.
Wir sind
bereit, aber nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor
Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen.
2.
Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die technischen
Schritte zum
Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die
Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der Regelungen
"Zustandekommen des Vertrages" unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen
(Teil I.).
3.
Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.1.
Vertragssprache ist deutsch .
3.2. Der
vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden
der Bestellung können
die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder
elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns
werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen
bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen
nochmals per E-Mail an Sie übersandt.
4.
Verhaltenskodizes
4.1. Wir haben
uns den Käufersiegel-Qualitätskriterien der Händlerbund Management AG
unterworfen, einsehbar unter: https://www.haendlerbund.de/de/downloads/kaeufersiegel/kaeufersiegel-zertifizierungskriterien.pdf.
5.
Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die
wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im
jeweiligen Angebot.
6.
Preise und Zahlungsmodalitäten
6.1. Die in den
jeweiligen Angeboten
angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar.
Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden
Steuern.
6.2. Es fallen
keine Versandkosten an.
6.3. Erfolgt
die Lieferung in Länder
außerhalb der Europäischen Union können von uns nicht zu vertretende
weitere Kosten anfallen, wie z.B. Zölle, Steuern oder
Geldübermittlungsgebühren (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der
Kreditinstitute), die von Ihnen zu tragen sind.
6.4. Entstandene Kosten der
Geldübermittlung (Überweisungs-
oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute) sind
von Ihnen in den Fällen zu tragen, in denen die Lieferung in
einen
EU-Mitgliedsstaat erfolgt, die Zahlung aber außerhalb der Europäischen
Union veranlasst wurde.
6.5. Die Ihnen
zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend
bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im
jeweiligen Angebot ausgewiesen.
6.6. Soweit bei
den einzelnen
Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus
dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
7. Bereitstellung
7.1. Die
Bedingungen für die
Bereitstellung, den Bereitstellungstermin sowie gegebenenfalls
bestehenden Bereitstellungsbeschränkungen finden sich unter einer
entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder
im jeweiligen Angebot.
8.
Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
Die
Mängelhaftung richtet sich nach der Regelung "Gewährleistung" in
unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).
Diese AGB und
Kundeninformationen wurden
von den auf IT-Recht spezialisierten Juristen des Händlerbundes
erstellt und werden permanent auf Rechtskonformität geprüft. Die
Händlerbund Management AG garantiert für die Rechtssicherheit der Texte
und haftet im Falle von Abmahnungen. Nähere Informationen dazu finden
Sie unter: https://www.haendlerbund.de/de/leistungen/rechtssicherheit/agb-service.
letzte
Aktualisierung: 29.11.2023
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